Erdoğan und Tamim unterzeichnen Abkommen über gegenseitige Verteidigung

Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, haben am Freitag in Istanbul ein Abkommen über gegenseitige Verteidigung unterzeichnet. Das teilt das türkische Kommunikationsamt İletişim mit; das Präsidialamt bestätigt dieselbe Unterzeichnungsliste. Ort war das Präsidialamt Dolmabahçe. Die „Karşılıklı Savunma Anlaşması“ unterzeichneten Erdoğan und der Emir persönlich, als eines von fünf Dokumenten der 12. Sitzung des Hochrangigen Strategischen Ausschusses Türkei-Katar.

Die katarische Staatsagentur QNA schreibt am 13. November, das Abkommen ziele auf eine Stärkung der militärischen Zusammenarbeit; die Unterzeichnung fand am Freitag im Dolmabahçe-Palast statt. Die 12. Ausschusssitzung tagte laut einer weiteren QNA-Meldung am Freitagabend. Die übrigen vier Dokumente betreffen Verbraucherschutz und Marktüberwachung, Bildung, Zusammenarbeit zu Frieden, Aussöhnung und Konfliktlösung sowie die gemeinsame Erklärung der Sitzung.

Erdoğan sagte laut İletişim, das Abkommen werde der Brüderlichkeit eine weitere Dimension geben; man werde gemeinsam daran arbeiten, ein Wiederaufflammen des Krieges in der Golfregion zu verhindern und eine Grundlage für Dialog und Frieden zu schaffen. Außerdem wolle man die Energiepartnerschaft entwickeln und diversifizieren und die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie ausweiten. Themen waren demnach auch die Angriffe Israels auf Gaza und die humanitäre Lage dort sowie Syrien und Libyen. Anwesend waren unter anderem Außenminister Hakan Fidan und MIT-Chef İbrahim Kalın. Einen Vertragstext veröffentlicht die Mitteilung nicht.

Im bei The Peninsula am 13. November abgedruckten gemeinsamen Kommuniqué heißt es, das Abkommen ziele auf die Stärkung der kollektiven Verteidigung und der regionalen Sicherheit sowie auf eine geschlossene Haltung gegenüber jedem äußeren bewaffneten Angriff auf eine der beiden Parteien oder beide. Beide Seiten vereinbaren demnach Konsultationen zu Bedrohungen ihrer Sicherheit sowie zu regionalen und globalen Sicherheitsfragen und zur Verteidigungspolitik, ferner gemeinsame Militärübungen, Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie und Personalaustausch zur Ausbildung. Eine Klausel, wonach ein Angriff auf einen automatisch als Angriff auf alle gilt, enthält dieser Text nicht. Eine amtliche Vollfassung des Kommuniqués auf einer Regierungsdomain ist in diesem Lauf nicht geöffnet worden.

Reuters, wiedergegeben von The Straits Times am 13. November, ordnet ein, das türkische Parlament habe in der vergangenen Woche den Mekka-Beistandspakt mit Saudi-Arabien und Pakistan ratifiziert; unter jenem Dreierabkommen gelte ein Angriff auf eine Partei als Angriff auf alle. Den Pakt und seine Auslösung hat die Redaktion gesondert dargestellt.