Ghalibaf: Hormus kehrt nicht zum Vorkriegszustand zurück

Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf, Leiter der iranischen Verhandlungsdelegation, hat in einem am 11. November veröffentlichten Exklusivinterview mit Al Jazeera erklärt, die Lage in der Straße von Hormus werde nicht in den Zustand vor dem Krieg zurückkehren. Iran und Oman seien die beiden Anrainerstaaten der Meerenge, freie Gewässer gebe es dort nicht, das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 finde dort keine Anwendung. Nach einem Einvernehmen mit Oman sei das Verkehrstrennungssystem der zwischen beiden vereinbarte Seeweg; die Regeln lägen bei den beiden Küstenstaaten. Das ist seine Darstellung. Eine omanische Stellungnahme dazu lag in diesem Lauf nicht vor.

Die Außenminister der G7 haben nach ihrer Tagung am 9. und 10. November in Paris am 11. November eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, inhaltlich gleichlautend beim Auswärtigen Amt. Darin verurteilen sie Angriffe Irans auf seine Nachbarn und die Behinderung der Durchfahrt durch die Straße von Hormus. Sie bekräftigen das Recht auf sichere und freie Passage und lehnen jede Maut, Gebühr, unrechtmäßige Kosten, Diskriminierung oder sonstige Beschränkung des Seetransits durch die Meerenge ab. Sie unterstreichen die defensiven Tätigkeiten des US-Zentralkommandos bei der Minenräumung und beim Geleitschutz ziviler Schiffe und sehen in der von Frankreich und Großbritannien geführten, defensiv angelegten Initiative eine Rolle bei der Überprüfung der Minenräumung.

Ghalibaf sagte in dem Gespräch mit dem Teheraner Büroleiter Nur al-Din al-Dughair, Teheran habe seine sieben Bedingungen über Katar übermittelt, eine offizielle und bestimmte amerikanische Antwort stehe aus; der Ball liege nun im amerikanischen Feld. Erst nach Erfüllung der Bedingungen könne die Meerenge wieder geöffnet werden. Die Punkte umschrieb er unter anderem mit der Aufhebung von Seeblockade und Sanktionen, der Freigabe eingefrorener Gelder, einem Ende der Kämpfe an allen Fronten einschließlich der von ihm so genannten Widerstandsfront, einer ausdrücklichen Erklärung über das Ende des Krieges statt nur eines Waffenstillstands sowie der Nichteinmischung. Sie gehörten zur Vereinbarung von Islamabad mit den Vereinigten Staaten. Die sieben Bedingungen hat die Redaktion gesondert dargestellt.

Er fragte, was die Vereinigten Staaten berechtige, aus 12.000 Kilometern Entfernung die Kontrolle über die Meerenge anzustreben. Zudem behauptete er, US-Vertreter hätten Präsident Wladimir Putin bei einem Besuch in Moskau gebeten, direkte Gespräche mit Teheran zu vermitteln. Das bleibt seine unbestätigte Aussage; eine amerikanische oder russische Bestätigung lag in diesem Lauf nicht vor.

Eine frühere Bewertung der US-Antwort durch den Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats, Mohsen Rezaei, hat die Redaktion gesondert beschrieben.