Massie will Hegseth des Amtes entheben lassen

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie will im US-Repräsentantenhaus eine Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth erzwingen. Laut WHAS11 sagte er CNN am Mittwoch, die Abstimmung könne schon kommende Woche stattfinden. Verzichten will er demnach nur, wenn Hegseth zurücktritt.

Massie hatte die Anklagepunkte bereits im September eingebracht. Sie werfen Hegseth unter anderem vor, den Krieg gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses zu führen. Eine Abstimmung vor den Zwischenwahlen kam nicht zustande, weil die republikanische Führung die letzten Sitzungstage absagte. Massie hat seine Vorwahl verloren, sein Mandat endet zum Jahresende.

Republikaner suchen Schuldigen

Mehrere Republikaner erwarten laut CNN, dass die Anklage im Repräsentantenhaus die nötige einfache Mehrheit findet. Für eine Verurteilung wäre im Senat eine Zweidrittelmehrheit nötig. Republikanische Abgeordnete werfen Hegseth laut Xinhua, das sich auf CNN beruft, intern vor, Trump ohne Ausstiegsstrategie zum Angriff auf Iran bewegt zu haben.

Trump hat laut CBS News nach der Wahl Berater gefragt, ob Hegseth im Amt bleiben soll. Entschieden ist demnach nichts. Eine Quelle nannte CBS den scheidenden Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, als möglichen Nachfolger.

Öffentlich verneinte Trump am Mittwoch die Frage, ob er Hegseth ersetzen wolle; der Minister mache seine Arbeit sehr gut. Eine Sprecherin des Weißen Hauses erklärte laut CBS, der Präsident habe volles Vertrauen in Hegseth.

Zum Ausgang der Wahl siehe unseren Bericht.