Pistorius setzt auf Freiwilligkeit und erntet Widerspruch aus der Union

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius setzt beim Personalaufbau der Bundeswehr weiter auf Freiwilligkeit. Im Interview der Funke-Zeitungen vom 7. November, veröffentlicht von der Berliner Morgenpost, zeigt sich der SPD-Politiker zuversichtlich, dass die Truppe ohne eine Rückkehr zur Wehrpflicht auskommt. Aus der Union kommt Widerspruch gegen seinen Optimismus.

Pistorius knüpft seine Einschätzung an die weitere Entwicklung der Rekrutierung. Wie n-tv am 7. November aus dem Funke-Interview berichtet, sieht er keinen Anlass für eine Wehrpflichtdebatte, wenn sich der gegenwärtige Personalzuwachs fortsetzt. Die Maßnahmen des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes griffen, argumentiert der Minister. Eine dauerhafte Absage an die Wehrpflicht verbindet er damit nicht: Falle die Rekrutierungskurve später wieder ab, müsse die Politik reagieren.

Als Beleg für seine Zuversicht nennt Pistorius laut diesem Bericht rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten. Das sei der höchste Stand seit 13 Jahren. Die Personalzahl ist eine Angabe des Ministers im Interview.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Röttgen, hält diese Entwicklung noch nicht für ausreichend. „Vorsichtiger Optimismus ist ok, voreilige Aussagen sind deplatziert“, sagt er dem Kölner Stadt-Anzeiger vom 7. November. Die ersten Erfolge beim Personalaufbau begrüßt er, sieht die Bundeswehr aber noch weit von ihrem Ziel entfernt.

Auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp von der CDU, widerspricht Pistorius im selben Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers vom 7. November. Für ihn zählt, wie schnell die Bundeswehr die für ihre Aufgaben nötige Personalstärke erreicht. Reiche die Freiwilligkeit dafür nicht aus, müsse Deutschland zur Wehrpflicht zurückkehren.