Steinmeier reist zum Staatsbesuch nach China

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist vom 27. bis 31. Oktober auf Einladung von Staatspräsident Xi Jinping zu einem Staatsbesuch nach China. Das gab Außenamtssprecherin Mao Ning am Freitag in Peking bekannt, wie aus dem Protokoll der Pressekonferenz des chinesischen Außenministeriums hervorgeht. Steinmeier besuche China damit erstmals seit fast acht Jahren. Xi werde mit ihm Gespräche führen, Ministerpräsident Li Qiang und der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Zhao Leji, würden ihn zu einem Meinungsaustausch über die bilateralen Beziehungen treffen. Neben Peking stehe die Provinz Anhui auf dem Programm.

Das Bundespräsidialamt hatte die Reise bereits am 21. Oktober angekündigt und nennt als Reisezeitraum den 26. bis 31. Oktober: Am Montag, dem 26. Oktober, fliegt Steinmeier nach Hefei, das Programm in China beginnt am Dienstag. Im Mittelpunkt stünden die vielfältigen und komplexen Beziehungen zu China und ihre Herausforderungen. In Anhui besucht Steinmeier laut Programm am Dienstag ein Technologiezentrum von Volkswagen in der Provinzhauptstadt Hefei und am Mittwoch das Huangshan-Gebirge. Am Donnerstag hält Steinmeier eine Rede an der Peking-Universität. Die politischen Gespräche folgen am Freitag in der Großen Halle des Volkes: zunächst mit Zhao und Li, am Nachmittag Empfang mit militärischen Ehren und Gespräch mit Xi, am Abend ein Staatsbankett. Am Samstag fliegt er zurück nach Berlin. Der letzte Staatsbesuch eines Bundespräsidenten in China fand nach Angaben des Amts 2018 statt.

Die Reise stehe „im Zusammenhang einer vertieften Auseinandersetzung“ mit den politischen, handelspolitischen und wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands und Europas zu China, teilte das Präsidialamt mit. Auch Fragen regionaler und internationaler Verantwortung sollen zur Sprache kommen. Bundeskanzler Friedrich Merz reist zeitgleich nach Singapur, Südkorea und Japan; beide Reisen unterstrichen die Schwerpunkte der deutschen Außenpolitik. Begleitet wird Steinmeier von einer Delegation aus Bundestag, Europäischem Parlament und Bundesregierung sowie aus Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

Mao nannte Steinmeier einen alten Freund des chinesischen Volkes. Die stabile Entwicklung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen der zweit- und der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt diene beiden Ländern und sei auch das, was Europa und die Welt sich wünschten. Peking wolle den Besuch nutzen, um gegenseitiges Vertrauen zu festigen und die Zusammenarbeit zu vertiefen, und erhoffe sich davon auch Impulse für die Beziehungen zwischen China und Europa.