Lawrow bestellt Selenskyj nach Moskau

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj laut der Staatsagentur RIA Nowosti aufgefordert, nach Moskau zu kommen, falls er Wladimir Putin treffen wolle. Lawrow äußerte sich laut RIA am Freitagabend auf seiner Pressekonferenz nach dem Treffen der G20-Außenminister in Atlanta. Die Agentur TASS hatte die Äußerung um 21:36 Uhr MEZ auf ihrem Telegram-Kanal gemeldet, RIA folgte um 21:39 Uhr.

Moskau garantiere Selenskyjs Unversehrtheit und Sicherheit, die sich nach seinem Verständnis in Kiew nicht garantieren ließen, sagte Lawrow laut RIA. Er berief sich dabei auf Putin, der gesagt habe, Selenskyj solle nach Moskau kommen, wenn er ein Treffen wolle. Das russische Außenministerium hatte die Pressekonferenz ab 21:08 Uhr MEZ live übertragen.

Die Forderung wiederholt eine bekannte Linie. Am 12. September hatte Lawrow in Neu-Delhi laut dem Wortprotokoll seines Ministeriums erklärt, Selenskyj sei eine Einladung übermittelt worden; wenn er sich treffen wolle, solle er kommen. Das sei bereits eine große Geste guten Willens, weil Selenskyj sein Dekret über das Verbot von Kontakten mit Putin nicht aufgehoben habe, sagte Lawrow damals.

In Atlanta sagte Lawrow laut TASS zudem, konkrete Termine für die Gespräche in Abu Dhabi würden genannt, sobald sie bestätigt seien. Weder er noch US-Außenminister Marco Rubio seien direkt in die Vorbereitung eingebunden. Russland, die Ukraine und die USA wollen dort ihre Dreiergespräche wieder aufnehmen; Kremlberater Juri Uschakow hatte einen Termin etwa Mitte November genannt.

Den Europäern warf Lawrow laut TASS vor, sich in die Regelung des Ukraine-Konflikts hineinzudrängen; ihr Ruf werde berücksichtigt, falls sie sich erneut am Verhandlungsprozess beteiligen wollten. Ähnlich hatte er sich laut Interfax bereits am 27. Oktober geäußert, nachdem Finnlands Präsident Alexander Stubb und Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Støre mit Putin telefoniert hatten: Das Gespräch zeige lediglich den Wunsch der Europäer, sich in den Verhandlungsprozess zu zwängen. Die Haltung Berlins nannte Lawrow in Atlanta laut TASS eine Diplomatie des Familienfotos, nachdem Außenminister Johann Wadephul nach Lawrows Darstellung erklärt hatte, sich nie mit ihm fotografieren zu lassen.

In Kiew war die Moskauer Linie schon am Freitagmittag, Stunden vor Lawrows Auftritt, auf Ablehnung gestoßen. Es sei nicht das erste Mal, dass die Russen von einem Telefonat oder einem Besuch in Moskau sprächen, um ein Dreiertreffen auf Ebene der Staatschefs zu vermeiden, sagte Präsidentenberater Dmytro Litwyn auf eine Frage der Ukrajinska Prawda nach einem möglichen Telefonat mit dem Kreml. Entscheidend sei ein tatsächliches Treffen mit Aussprache, Vereinbarung und Garantien.