Putin stellt Dreiergespräche für Mitte November in Aussicht

Russland ist im Prinzip bereit, die Dreiergespräche mit den USA und der Ukraine in der zweiten Novemberdekade wieder aufzunehmen. Das habe Präsident Wladimir Putin dem US-Sondergesandten Steve Witkoff mitgeteilt, erklärte Kremlberater Juri Uschakow nach dem fast dreistündigen Treffen im Konstantinpalast bei St. Petersburg in einem Kommentar auf kremlin.ru. Hauptthema soll nach seinen Worten der Aufbau eines Sicherheitssystems für Russland und die Ukraine nach dem Ende des Konflikts sein. Witkoff habe erklärt, Präsident Donald Trump werde diese Entscheidung mit großer Genugtuung aufnehmen.

Gegenüber dem Nachrichtendienst Westi nannte Uschakow auch den Ort: Man orientiere sich an Abu Dhabi, vereinbart sei ein Termin etwa Mitte November, berichteten TASS und Interfax am 21. Oktober. Die Vorschläge aus den Osloer Gesprächen Witkoffs mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und europäischen Vertretern enthielten laut Uschakow einige neue Ansätze, für eine Lösung des Konflikts aber nicht allzu viel Nützliches. Die zunächst für die Zeit nach der Duma-Wahl geplante Wiederaufnahme hatte Moskau mit Verweis auf ukrainische Angriffe am Wahltag abgesagt.

Breiten Raum nahm nach Uschakows Darstellung das Dieselgeschäft ein, auf das sich Putin und Trump im Telefonat vom 9. Oktober verständigt hatten. Nachdem Washington mehrere Sanktionen gegen russischen Diesel aufgehoben habe, laufe die praktische Arbeit. Einige weitere gemeinsame Wirtschaftsprojekte näherten sich der Umsetzung. Zum Iran betonte Putin laut Uschakow, die Möglichkeiten der Diplomatie seien nicht ausgeschöpft; Russland sei bereit, eine politische Lösung zu unterstützen. Auch ein mögliches erstes Treffen der Staatschefs Russlands, Chinas und der USA beim Apec-Gipfel im November in Shenzhen kam zur Sprache. Keine der drei Hauptstädte lehne die Idee ab, die chinesischen Gastgeber bereiteten es vor, sagte Uschakow. Den in Russland wegen Söldnertums verurteilten US-Bürger Stephen Hubbard habe Putin begnadigt; er sei am Flughafen Pulkowo an Witkoff übergeben worden.

Auf amerikanischer Seite schreibt ein Regierungsbeamter den Vorstoß Washington zu. Witkoff und Jared Kushner, der nach Kremlangaben per Video zugeschaltet war, hätten ein Dreiertreffen auf technischer Ebene vorgeschlagen, sagte der namentlich nicht genannte Beamte dem Portal Axios am 21. Oktober. Die Ukrainer hätten dem am Vortag in Oslo zugestimmt, die Russen nun in St. Petersburg. Den Auftakt des Treffens beschreibt ein früherer Bericht. Selenskyj hatte sich am selben Tag im US-Fernsehen offen für ein Einfrieren der Front gezeigt.