Merz nennt „Remigration“ laut WELT ein Unwort

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Begriff Remigration beim Festakt zum 65. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens in Berlin nach einem Bericht der WELT vom Dienstag als Unwort bezeichnet und dahinter einen Angriff auf das moderne Deutschland gesehen. Die Rede war auf bundeskanzler.de als Termin für Dienstagnachmittag angekündigt.

Die Migrationswende ließ Merz dabei nicht unerwähnt, wie die FAZ am Dienstag berichtete. Zugleich bekräftigte er nach Darstellung der Zeitung, dass Deutschland und Europa auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen seien. Eingeladen hatte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD). Das Abkommen war am 30. Oktober 1961 geschlossen worden.

Zu dem Begriff sagte Merz laut WELT: „Dahinter steckt ein Angriff auf das moderne Deutschland, das wir uns in den vergangenen 65 Jahren miteinander aufgebaut haben.“ Die AfD nannte er dabei nach Darstellung der FAZ nicht; er habe das Wort eigentlich nicht aussprechen wollen. Vorher hatte der Kanzler laut WELT beklagt, dass viele Eingewanderte trotz aller Anstrengungen als Fremde behandelt würden: „Und die Angst vor dem Fremden ist Gift jeder freiheitlichen Gesellschaft. Und sie wird erneut ideologisch aufgeladen und ausgebeutet.“ Er erinnerte an Mölln, Solingen und Hanau, die FAZ nennt zudem die NSU-Morde.

Zugleich mahnte Merz Grenzen an. „Wir müssen mit feinem Gespür darauf achten, wo eine offene und tolerante Gesellschaft überfordert wird“, zitiert ihn die FAZ. Von Zuwanderern werde zu Recht erwartet, dass sie sich an die demokratischen Regeln hielten, darunter die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Verantwortung gegenüber Juden; wer sich integriere, könne umgekehrt Chancengleichheit und Zugehörigkeit erwarten, berichtet die WELT.

Merz würdigte die Lebensleistung der ersten Generation, wie die FAZ berichtet. „Türkische Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter haben die industrielle Substanz unseres Landes mit aufgebaut“, sagte er laut WELT und sprach von einer Erfolgsgeschichte. Die Befristung des Abkommens auf zwei Jahre fiel schon 1964; in den zwölf Jahren danach reisten nach Angaben der Düsseldorfer Staatskanzlei, die die WELT anführt, rund 867.000 Menschen aus der Türkei nach Westdeutschland ein. Heute leben nach Angaben Pawliks, die die FAZ wiedergibt, rund 2,6 Millionen Menschen mit türkischer Einwanderungsgeschichte in Deutschland.

Reaktionen aus AfD oder Union auf die Rede enthalten die Berichte von WELT und FAZ nicht.