AfD-Kandidat Trefzer fällt im Abgeordnetenhaus durch

Der AfD-Abgeordnete Martin Trefzer ist in der konstituierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses bei der Wahl zum Vizepräsidenten gescheitert. Nach Mitteilung des Parlaments erhielt der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Kandidat bei 149 abgegebenen Stimmen 40 Ja-Stimmen, 99 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen; zwei Stimmen waren ungültig. Damit verfehlte er die erforderliche Mehrheit, der Vorgang wurde vertagt.

Die AfD-Fraktion zählt im neuen Abgeordnetenhaus 29 Abgeordnete. Trefzer bekam damit mindestens elf Stimmen von außerhalb der eigenen Fraktion. Die Wahl war geheim.

Die Grünen-Abgeordnete Elina Schumacher warf der CDU-Fraktion laut n-tv in einem Instagram-Video vor, elf ihrer Mitglieder hätten für den AfD-Kandidaten gestimmt. “Das ist ein Drittel der CDU-Fraktion”, sagte sie demnach. Wegen der geheimen Wahl lässt sich diese Zuordnung nicht überprüfen; es handelt sich um eine Behauptung.

Klein an der Spitze, ein Vizeposten vakant

Zur Präsidentin wählte das Haus die Linken-Abgeordnete Hendrikje Klein mit 98 Ja-Stimmen bei 42 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen. Vizepräsidentin wurde die bisherige Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) mit 109 Ja-Stimmen, 33 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen bei einer ungültigen Stimme. Der zweite Vizeposten bleibt nach Trefzers Niederlage vorerst unbesetzt.

Das Abgeordnetenhaus war nach der Wahl im September auf 153 Sitze geschrumpft. Zusätzliche Stimmen für AfD-Kandidaten hatten zuletzt in Magdeburg für Aufsehen gesorgt: Dort hatte der AfD-Kandidat mehr Stimmen erhalten, als AfD und BSW Abgeordnete haben, und war Landtagspräsident geworden. In der CDU wurde danach über eidesstattliche Erklärungen zum eigenen Abstimmungsverhalten diskutiert. In Schwerin war die AfD dagegen mit ihrem Anspruch auf das Landtagspräsidium gescheitert.