Ausgabe
18 Stücke dieses Tages.
Downing Street verkündet das Paket zum EPC-Gipfel in Dublin und nennt das Vereinigte Königreich als erstes Land, das alle zehn erfasst. Neu auf der Liste stehen Slavneft und Rosnefts arktisches Vorhaben LLC Vostok Oil; die Sanktionsmitteilung verzeichnet 20 Zugänge.
Uschakow bestätigt die Fortsetzung des Verhandlungsstrangs, nennt aber weder Datum noch Ort einer neuen Runde. Putin lehnt graue Zonen ab. Uschakow wiederholt die Forderung, die Nato-Kräfte auf den Stand bei Unterzeichnung der Nato-Russland-Grundakte zurückzuführen.
In einem Beitrag auf Truth Social schreibt der Präsident, jene Tage seien längst vorbei. Die Behauptung, die USA verfügten über Irans Geld und über „their Strait“, bleibt seine Aussage.
Die Mitteilung über das Staatsfernsehen IRIB nennt keine Schiffsnamen; eine unabhängige Bestätigung fehlt. Getrennt davon bestätigt die britische Meldestelle UKMTO den Treffer vor Ras al-Chaima, den der indische Schifffahrtsminister als Dominica Prosperity benennt.
Das Gesundheitsministerium in Gaza spricht von sechs Toten, darunter einem Chirurgen. Armee und Schin Bet nennen den Kommandeur der Hamas-Brigade Chan Junis als Ziel, bestätigen seinen Tod aber nicht.
Der iranische Parlamentspräsident behauptet ein Einvernehmen mit Oman über die Aufsicht der Meerenge; eine omanische Bestätigung fehlt. Die G7 lehnt in ihrer Erklärung von Paris jede Maut und jede Beschränkung der Durchfahrt ab.
Die Koalition meldet am 11. November weitere Abschüsse in der Region Mekka, im Süden und im Westen. Die Huthis reklamieren einen Treffer auf die Pumpstation 11 in Yanbu; in den SPA-Meldungen kommt dieser Ort nicht vor.
Zahlen und Termin bleiben offen, erhebliche Meinungsunterschiede bestehen fort. Die US-Unterhändler Witkoff und Kushner sind in Moskau eingetroffen; ein Protokoll ihres Treffens mit Putin lag am Vormittag nicht vor.
BKA und Bundespolizei dürfen künftig als letztes Mittel in Systeme von Angreifern eingreifen. Nach der Ausschussfassung gelten die Instrumente auch gegen Drohnen und internetgesteuerte Sprengvorrichtungen. Das Gesetz braucht noch die Zustimmung des Bundesrates.
Finanzchefin Colette Kress übernimmt übergangsweise die Leitung, Harvey Jones wird erster Vorsitzender des Verwaltungsrats. Dem Schritt gehen Berichte über eine mutmaßliche chinesische Geheimdienstoperation und eine interne Untersuchung voraus; das Unternehmen nennt keinen Grund.
Im Einzelplan Verteidigung ist ein neuer Titel für 2.000 Kräfte der Forward Land Forces vorgesehen. Der Haushaltsausschuss hat darüber noch nicht entschieden.
Ein Sprecher des Ministeriums sagt in der Regierungspressekonferenz, vorhandene Geräte gingen nach und nach aus der Nutzung, die Bestände würden aber aufgebraucht. Einfahrverbote für vernetzte Fahrzeuge verhängen Sicherheitsbeauftragte vor Ort unabhängig vom Hersteller.
In einem Intranet-Interview, das dem Blatt vorlag, kündigen Produktionsvorstand Schiebe und Arbeitsdirektorin Seeger an, Werksschließungen nun konkreter zu prüfen. Eine öffentliche Konzernmitteilung gibt es nicht.
Das Gericht gab den Klagen eines Pendlers aus Görlitz und eines Reisenden aus Brandenburg statt. Die Berufung zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht ist zugelassen, schriftliche Gründe liegen noch nicht vor.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Gordon Schnieder, verlangt vom Bundesfinanzminister eine Gegenfinanzierung. Ob die Bereinigungssitzung am Donnerstagabend noch eine Lösung bringt, war offen.
Nach Angaben der tagesschau hat der Bundestag das Gesetz angenommen. Sprachstand und weitere Entwicklungsbereiche sollen bei jedem Kita-Kind spätestens im fünften Lebensjahr festgestellt werden. Das zustimmungspflichtige Gesetz senkt zugleich die Bundesmittel gegenüber dem bisherigen Kita-Qualitätsgesetz; die Länder drohen mit dem Vermittlungsausschuss.
Das Positionspapier vom 10. November geht über die im Koalitionsvertrag vereinbarte, befristete Stichtagsregelung für Geduldete hinaus. Eine öffentliche Reaktion der Union auf den Beschluss liegt nicht vor.
Frei und Miersch verkünden die Steuerbeschlüsse öffentlich, eine amtliche Mitteilung fehlt. Für die Stromsteuersenkung fehlen weiter 5,4 Milliarden Euro; beim Elterngeld bleiben die Angaben widersprüchlich. Die Bereinigungssitzung beginnt am Donnerstag, 12. November, um 11 Uhr.
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